22.08.2019 - 4 Unterrichtung über den Stand der Erweiterung vo...

Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Braul-Schönecker, die Rektorin der Grundschule. Er berichtet, dass auch dieses Thema nicht neu sei. Es seien in der Vergangenheit 3 Modelle in vielen Sitzungen und Gesprächen diskutiert worden.

Diese seien der Ausbau des Daches, ein Anbau auf der linken Seite der Grundschule oder Umbaumaßnahmen im Bereich der Schulturnhalle und der Pavillons.

Ein Anbau oder Erweiterung sei dringend erforderlich, da man mit ca. 50 neuen Häusern auf dem Blitzgelände rechne, außerdem seien mehrere große Wohnanlagen in Schwarzenacker und Einöd geplant.

 

Die Beigeordnete Christine Becker berichtet, dass eine Aufstockung der FGTS klar sei. Hier habe man bereits Pläne und die Kostenermittlung sei abgeschlossen. Diese gesamte Maßnahme liege bei 1,2 Mio. Euro. Sie stellt die entsprechenden Pläne vor. 

 

Herr Prof. Heinrich stellt einige grundlegende Dinge dar.

Er berichtet, dass es sich hier nicht um ein Förderprogramm wie bei der Saarpfalz-Halle handele, vielmehr kämen diese Gelder aus einem Topf für die Sanierung von Schulen und ähnlichem bei der Bundesregierung.

Das Programm sei ähnlich dotiert wie bei der Saarpfalz-Halle mit 90 Prozent Zuschuss und 10 Prozent Eigenleistung, es sei aber versehen mit sehr harten Bedingungen. Es sei erstellt worden vor dem Beginn der Migration. Es müsse präzise nachgewiesen werden, dass es lediglich für die Schülerzahlen, die zum damaligen Zeitpunkt in der FGTS oder Schule gewesen seien, ausgelegt sei.

 

Er bittet, die Zahlen und die Vorlage, die Frau Becker soeben gezeigt habe nicht zu hoch zu bewerten. Er erklärt, dass dies entstanden sei, nachdem man ein Brandschutzkonzept entwickelt habe für den gesamten Schul- und FGTS-Raum. Die Statik sei für die Gebäude der FGTS, bezogen auf die Deckenbelastung, analysiert worden, und auch in der Turnhalle seien Statiken berechnet worden.

An diesen Rohdaten müsse noch hart gearbeitet werden, danach würden der Entwurf dem Innen- und Bildungsministerium vorgelegt. Erst mit einem „GO“ von diesen Behörden könne man sagen, so werde es gemacht.

 

Er stellt nochmals klar, dass das Thema Ausbau des Daches des alten Gebäudes auf keinen Fall zu Stande käme. Hier mache der Brandschutz auf gar keinen Fall mit. Ein Anbau sei mit den momentan vorhandenen Förderprogrammen nicht realisierbar.

Die Schulturnhalle, die ohnehin zu sanieren wäre, sei nun das verbliebene Kernthema, mit dem man in die Planungen für weitere Schulräume gehen könne. 

 

Frau Becker berichtet, dass man sich in regelmäßigen Abständen mit der Schulleitung treffe. Die dort geäußerten Wünsche und Anregungen würden natürlich mit einbezogen und man versuche bereits in der Planung, allen Anliegen gerecht zu werden.

 

Sie stellt die neue Prognose der Schülerzahlen für das Schuljahr 2019/2020 inklusive der Prognose der Muss-Kinder für die Jahre 2020 bis 2024 vor. Sie berichtet, dass laut diesen Zahlen spätestens im Schuljahr 2021/2022 die erste Klasse zweizügig werden müsse.

Sie verspricht, Herrn Müller vom Schul- und Sportamt in die nächste Sitzung einzuladen, damit dieser die neuen Zahlen besser vorstellen und erklären könne.

 

Sie erklärt nochmals ausführlich, dass der Dachausbau und auch ein Anbau aus Kostengründen auf gar keinen Fall in Frage käme. Man werde den Ausbau der Schulturnhalle angehen, wie Prof. Heinrich bereits berichtet habe.

 

Prof. Heinrich berichtet von einer ersten Runde beim Bildungsministerium bei der man ein Konzept für die gesamte Stadt vorgestellt habe. 

Man sei davon abgekommen, wie in den letzten Jahren die zur Verfügung stehenden Mittel im Gießkannenprinzip über alle Schulen der Stadt zu verteilen. So sei es wohl die letzten Jahre gemacht worden. Bei diesem Prinzip konnte sich zwar keiner beschweren, aber es sei auch keiner substanziell weiter gekommen. Eine wertanalytische Beurteilung habe ergeben, dass die 2,7 Mio. im Wesentlichen hier in die Grundschule Einöd mit FGTS gegeben werden sollen. Für die Basis-Sanierung habe man 1,5 Mio. Euro abgeleitet. Die restlichen 1,1 Mio seien für die Sanierung der Grundschule Sonnenfeld angedacht. Diese Beschlüsse habe der Stadtrat in der alten Legislaturperiode gefasst.

Er berichtet, bei der Sanierung der Grundschule Sonnenfeld sei man etwas weiter, dort müsse in den nächsten Wochen bereits der Förderbescheid vom Ministerium eintreffen.

 

Zusammenfassend schildert er auf die Frage des Ortsvorstehers, dass er schon dabei sei, eine Erweiterung der FGTS voranzutreiben; auch für eine Umwidmung der Schulturnhalle setze er sich ein. Wenn alles gut laufe, sei man im Herbst 2021/2022 soweit.

 

ORM Fremgen merkt an, dass es sehr wichtig gewesen sei, dass der Ortsrat sich in den letzten Jahren bereits vehement für Umbau/Sanierung/Erweiterung der Schule und FGTS eingesetzt habe.

 

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Frau Braul-Schönecker, die Leiterin der Schule. Sie berichtet, dass momentan alle Klassenräume restlos belegt seien. Sie käme sich oft nicht wie eine Schulleitung vor, sondern eher wie eine Hotelmanagerin, die die Zimmer für die verschiedensten Förderstunden und ähnliches vergibt.

 

Sie stellt die Frage, ob der Brandschutz im alten Gebäude mittlerweile bearbeitet worden sei. Prof. Heinrich teilt mit, dass das Brandschutzgutachten erstellt sei.

 

Frau Becker teilt zum Thema Brandschutz noch mit, dass die geforderten Flucht- und Rettungswegepläne bis Ende des Jahres überall angebracht seien.