22.08.2019 - 6 Ausbesserung des Schulpfades

„Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher,
Hallo Karl,

Erneuerung des Schulpfades (Ortsteilverbindungsweg) zwischen der Straße im Wieschen und der Kästenbergstraße im Rahmen der Dorfentwicklung.

Antrag als Fördermaßnahme aus dem Regionalbudget GAK Sonderrahmenplan der Leader-Region Biosphäre Bliesgau.

Die Fördermittel über die Leader-Programme sind auch in den vergangenen Jahren gegeben gewesen, die Frage war nur immer: Wie intensiv hat sich eine Kommune oder ein Ortsrat mit der Materie beschäftigt.

Auch Jägersburg habe in den vergangenen Jahren – genauso wie auch Kirrberg – Mittel aus Leader-Geldern bekommen, Einöd nur bedingt.

 

Daher nochmal der Antrag.

 

Der Ortsrat Einöd diskutiert seit etwa 2010 (eher noch früher) in Sachen Sanierung des sog. Schulpfades, der sich ebenso wie die Schulmauer in einem bescheidenen Zustand befindet und kaum noch verkehrssicher ist.

 

Aus Haushaltsgründen wurde eine Erneuerung in den vergangenen Jahren immer wieder verschoben. Auch 2018 / 2019 war es nicht möglich aus Mitteln der Unterhaltung den Weg entsprechen herzurichten, da die Mittel erschöpft waren.

 

Seit Mitte des Jahres besteht nun zum Zweiten Male die Möglichkeit im Rahmen des Regionalbudgets – aus Leader-Mitteln - Kleinprojekten bis 20.000 € im Rahmen dieser Fördermöglichkeiten zu sanieren. Die maximale Förderung liegt bei 80 Prozent.

 

Wir beantragen daher dieses Vorhaben in den kommenden Haushalt aufzunehmen, als Förderprojekt anzumelden um es 2020 umsetzen zu können.

 

 

Freundliche Grüße

Ulrich Fremgen

SPD Fraktion“

 

ORM Fremgen berichtet, Hintergrund dieser Geschichte sei, dass am 02. August der letzte Termin gewesen sei, um diese Anträge abzugeben. Er habe dies im Vorfeld bereits mit Herrn Dr. Dorda besprochen und er hoffe nun auf einen positiven Beschluss aus dem Ortsrat.

Er zeigt den Ortsratsmitgliedern Bilder des momentan sehr desolat aussehenden Schulpfades.

 

Der Vorsitzende merkt an, dass er nicht derjenige sei, der diese Anträge ausfülle. Dies sei Aufgabe der Stadtverwaltung. Dies habe er auch genauso der Stadtverwaltung mitgeteilt.

 

ORM Fremgen macht den Vorschlag, den Antrag inklusive Bildern Frau Heil mitzugeben, damit diese ihn bei Herrn Dr. Dorda abgeben könne. Dieser könne dann wie bereits im Vorfeld besprochen alles weitere in die Wege leiten.

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat nimmt diesen Vorschlag an.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig