02.10.2019 - 4 Nutzungsänderung in einen Schuhfachmarkt mit Ac...

Beschluss:
abgelehnt
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AM Neuschwander sieht in der Ansiedlung eines Schuhfachmarktes eine Ergänzung des bestehenden Sortiments, da wie dargestellt Verkaufsfläche für Schuhe weggefallen sei. Er fügt hinzu, seiner Meinung nach sollte das Märktekonzept überarbeitet werden, da die Zahlen überaltert seien.

 

AM Mörsdorf hält dagegen, dass sich das Märktekonzept auf den LEP-Siedlung beziehe, wonach Schuhe innenstadtrelevant seien. Durch eine Ansiedlung im Außenbereich schwäche man die Innenstadt und erschwere es, diese weiterzuentwickeln. Er befürchtet außerdem, einen Präzendenzfall zu schaffen, der sich auch mit Blick auf die Entwicklung des Vauban-Carrées negativ auswirken könne. Er erinnert an den Beschluss im BUA vor einem Jahr, wonach 200m² Verkaufsfläche für weiße Ware genehmigt worden seien.

 

Auch AM Kirchhoff sieht ein Schuhgeschäft als klassisches Innenstadtgeschäft, das von Laufkundschaft lebe.

 

AM Eckardt fügt hinzu, die Innenstadt sei aufgrund zahlreicher Leerstände unattraktiv. Durch die Ansiedlung von Geschäften im Außenbereich gehen weniger Menschen in die Innenstadt; außerdem sehe er die Ansiedlung im geplanten Bereich als Abwertung Homburgs.

 

AM Rippel hält fest, Homburg solle weiter entwickelt werden, man könne nicht ins Ungewisse warten, bis möglicherweise eine Ansiedlung erfolge. Daher befürwortet er die Ansiedlung eines Schuhfachmarktes wie vorgeschlagen.

 

AM Fuchs erklärt, laut der Zahlen gebe es Bedarf an Schuhgeschäften in Homburg, auch die Nachfrage in der Bevölkerung sei entsprechend. Allerdings solle die Ansiedlung in der Innenstadt erfolgen; mit der vorliegenden Planung werde die Innenstadt geschädigt.

 

AM Anslinger bezieht sich auf die bereits derzeit gefährliche Situation durch den Linksabbiegeverkehr Richtung Limbach; hier sei eine Linksabbiegerspur erforderlich.

 

Frau Spies weist darauf hin, dass es ein Gutachten der Kreisverkehrsbehörde gebe, welches in die Baugenehmigung eingeflossen sei. Eine Abbiegespur müsse demnach kommen.

 

Bezüglich der katastrophalen Verkehrssituation spricht sich AM Rippel dafür aus, in der Einmündung der Pirminiusstraße einen Kreisverkehr zu installieren.

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Beschlussvorschlag:

Das Einvernehmen zum Neubau eines Schuhfachmarktes in der Saarbrücker Straße 108 wird erteilt.

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

(9 Gegenstimmen von CDU 4, Grüne 3, FWG 1, FDP 1;

3 Zustimmungen von SPD;

3 Enthaltungen von AfD 2, Linke 1)

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Anlagen zur Vorlage