02.04.2020 - 12.1 Parken am UKS

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

BM Forster geht auf die insbesondere in den sozialen Medien geäußerte Kritik an den Parkkontrollen durch den städtischen Ordnungsdienst am UKS ein, die unter den derzeitigen Umständen lediglich die Klinikmitarbeiter treffen würden. Er verweist auf eine vertragliche Verpflichtung der Stadt gegenüber dem UKS zur Durchführung von Parkkontrollen. Bereits am 18. März habe das Rechts- und Ordnungsamt jedoch ein Gespräch mit den Verantwortlichen des UKS über eine Reduzierung der Parkkontrollen auf dem Klinikgelände geführt. Seit dem 19. März werde somit nur noch an potentiellen Gefahrenstellen, Rettungs- und Notzufahrten sowie Behindertenparkplätzen kontrolliert.