02.06.2020 - 6 Sachstand: Schaffung neuer Parkmöglichkeiten im...

Der Vorsitzende klärt Herrn Dr. Dorda darüber auf, dass in der Kleinottweiler Straße bereits eine Fläche angemietet sei, die zur Herrichtung eines Parkplatzes diene. Eine Firma aus Saarbrücken habe dort Baumfällarbeiten übernommen und nun sei zu klären, wer der Auftraggeber sei.

Herr Dr. Dorda entgegnet, dass er unzuständig sei und dass auch dies Sache der Tiefbauabteilung sei. Er erklärt, dass man in Homburg eine große Verwaltung habe und er lediglich der Leiter der Grünflächenabteilung sei.

Der Vorsitzende fragt an, wie es mit der Pachtung weiterer Flächen aussehe und wie die Zuständigkeiten seitens der Stadtverwaltung geregelt seien. Es müsse doch eine klare Regelung zwischen den Abteilungen geben.

ORM Biegaj merkt an, dass die Pachtverträge von der Liegenschaftsabteilung gemacht würden, aber für die Herrichtung der Parkplätze sei diese nicht zuständig. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass die Liegenschaftsabteilung selbständig Flächen anpachte und Entscheidungen über Baumfällarbeiten treffe.

 

Der Vorsitzende informiert, dass vor drei Tagen ein Pachtvertrag geschlossen worden sei. Auch der Bürgermeister habe zugegeben, dass in Jägersburg dringend Parkplätze geschaffen werden müssten und dass dafür sicherlich auch Geld da sei. Das Naherholungsgebiet müsse so ertüchtigt werden, dass die Touristen nicht mehr illegaler Weise an der B423 parkten.

 

Herr Dr. Dorda stellt nochmals klar, dass hier der Tiefbau zuständig sei.

Der Vorsitzende erläutert, dass er dies anders sehe, bei Baumfällarbeiten sei die Grünflächenabteilung auf jeden Fall mit im Boot.

Beschluss:

Der Ortsrat stellt den Antrag, den Ortsvorsteher über die entsprechenden Maßnahmen vorab zu informieren und in der nächsten Sitzung die Planungen und den Zeitablauf zu erörtern.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig