04.06.2020 - 5 Nachfragen der SPD-Fraktion zu früheren Anträge...

ORM Fremgen teilt mit, dass es sich bei diesem Antrag um die Stadtbuslinie zwischen Einöd und Schwarzenacker sowie um die Bushaltestelle der Linie R 7 handle. Er moniert, dass auf alle Anfragen, die gestellt würden, keine Antworten eingegangen seien. Daher müssten seiner Meinung nach immer neue Anträge gestellt werden, damit etwas passiere.

Er verliest den Antrag: In der Sitzung des Ortsrates vom 23.01.2020 haben wir über den Antrag der SPD-Fraktion zur Weiterführung der Stadtbuslinie Homburg – Einöd mit positiv einstimmigem Ergebnis den Beschluss gefasst. Ein ausführlicher Antrag wurde bereits am 14.08.2018 und am 20.08.2018 bei der HPS GmbH damals von Daniel Neuschwander und anschließend am 05.09.2018 im HFA eingebracht und beraten. Bisher sind uns keine Ergebnisse unseres Antrages bekannt, so dass wir erneut das Thema auf die Tagesordnung setzen wollen.

Hintergrund sei eine Verbesserung der Situation hinsichtlich des neuen Baugebietes Heinrich-Spoerl-Straße.

Der Vorsitzende stellt die Frage an Stadtratsmitglied Daniel Neuschwander, ob er vielleicht etwas Neues wisse. Herr Neuschwander teilt mit, dass es neue Entwicklungen zu diesem Thema gebe, darüber könne er aber hier im öffentlichen Teil nicht sprechen, er werde später nichtöffentlich berichten.

 

ORM Fremgen berichtet, dass das Thema neue Bushaltestelle bereits am 26.06.2015 und am 23.01.2020 im Ortsrat ausgiebig besprochen und die entsprechenden Anträge gestellt worden seien. Bisher gäbe es weder von der Stadtverwaltung noch von der Kreisverwaltung eine Antwort. Die Anträge seien Teil des neuen Kreisverkehrskonzeptes. Dieses wurde am 18.01.2018 dem Ortsrat vorgelegt und beraten. Scheinbar habe der Saarpfalz-Kreis dieses Konzept aber bereits wieder ad acta gelegt.