26.11.2020 - 5 Antrag der Grünen zur Kita "Am Heidenhübel"

Der Vorsitzende übergibt das Wort an ORM Omlor, der diesen Punkt auf die Tagesordnung gesetzt habe.

ORM Omlor erläutert, dass dieses Thema nicht nur für die Kita in Einöd, sondern generell für Homburg interessant sein könnte. Man könne überall im Stadtgebiet Kindergärten durch Externe bauen lassen. Dies sei für den städtischen Haushalt besser, nach der Fertigstellung zahle die Stadt dann Miete oder eine Leasing-Gebühr. Er wisse nicht, ob ein solches Vorgehen in der Vergangenheit bereits geprüft worden sei. Er habe zwei Investoren gefunden, die gerne in Homburg bauen würden. Inwieweit dies bei dem Kindergarten in Einöd relevant werden könne, wisse er nicht.

Der Vorsitzende merkt an, dies sei keine Diskussion für den Ortsrat. Dies sei Sache der Verwaltung, wie sie künftig Kindergärten baue.

Genau dies habe ihm auch Herr Banowitz in einer Mail geantwortet, teilt der Vorsitzende mit und verliest die Mail: „Der Kindergarten wird dann Thema im Ortsrat, wenn ein Bebauungsplan zur Baurechtschaffung aufgestellt wird und/oder ein Kauf- oder Erbbaurechtsantrag seitens des Betreibers gestellt wird. Hierfür ist es noch zu früh, weitergehende Antworten bitte durch den Amtsleiter oder die Verwaltungsspitze.
Die Grundsatzfrage, ob die Stadt KiTa`s selbst zukünftig bauen und betreiben will, sollte und muss im Rat und nicht im Ortsrat besprochen werden.“

ORM Fremgen stimmt ihm zu. Der Ortsrat könne lediglich Anregungen einbringen oder Vorschläge, aber letztendlich entscheidet der Investor, ob und wie er bauen will. Vieles stehe bereits im Baugesetzbuch, da habe man überhaupt keine Variationsmöglichkeiten.

 

ORM Wußler vertritt die gleiche Auffassung und betont ebenfalls, dass dies kein Thema für den Ortsrat sei.