01.03.2021 - 3 Änderung der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Wörschweiler
- Gremium:
- Ortsrat Wörschweiler
- Datum:
- Mo., 01.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Tanja Heil
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Vorsitzende erläutert kurz, warum eine Änderung vorgesehen ist.
Zur Stärkung der Rechtssicherheit im Umgang mit einer epidemischen Lage soll analog zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates auch die Geschäftsordnung des Ortsrates ergänzt werden. Sie gibt nun dem Vorsitzenden mehr Rechte, sein Hausrecht auszuüben. Auch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung werde nun in der Geschäftsordnung geregelt.
Beschluss:
Der Ortsrat des Gemeindebezirks Wörschweiler beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für den Ortsrat des Gemeindebezirks Wörschweiler wie in der Anlage aufgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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374,1 kB
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