03.03.2021 - 6 Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfah...

Der Vorsitzende erläutert auf Nachfrage von AM Melanie Loew, der Einleitungsbeschluss werde unter Vorbehalt eines genehmigten Haushalts gefasst, da unklar sei, wann die Genehmigung des Haushalts durch das Landesverwaltungsamt erfolge. Da das Verfahren zur Beschaffung des Löschfahrzeugs ungefähr eineinhalb Jahre in Anspruch nehme, solle bereits jetzt mit dem Verfahren begonnen werden. Er erinnert daran, dass es sich hierbei um eine Pflichtaufgabe handele.

Beschluss:

Der Einleitung eines europaweiten Vergabeverfahrens nach VgV zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) für die Feuerwehr Homburg wird unter Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig