25.03.2021 - 12 Antrag der Fraktion Die Linke: Beantragung von ...

Nachdem RM Florian Spaniol die Antragsbegründung vorgetragen hat, klärt der Kämmerer Herr Weber darüber auf, dass Homburg für das angesprochene Förderprogramm nicht förderberechtigt sei, da es nur für sogenannte „D-Routen“ gelte.

Jedoch erstelle das Land gerade die Richtlinien für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ für touristische Radwege. Hier prüfe man derzeit eine Antragstellung und habe im Haushalt auch entsprechende Eigenmittel bereitgestellt.

 

RM Ragoschke-Schumm unterstützt im Namen der Grünen-Fraktion das Anliegen, die Radwegeanbindung von Bexbach und Homburg zu verbessern und möchte wissen, ob diese Verbindung im Radwegekonzept bereits berücksichtigt sei.

 

Die Beigeordnete Becker verneint dies. Interkommunale Verbindungswege seien im Radwegekonzept, welches im Mai vorgestellt werde, nicht enthalten. Sie sehe jedoch auch den Handlungsbedarf und sagt zu, nach geeigneten Fördermöglichkeiten zu suchen.

 

RM Mörsdorf erinnert daran, dass in der vorangegangenen Sitzungsperiode im Stadtrat mehrere Anträge zum Ausbau des Radwegenetzes behandelt worden seien und bittet um Information über deren Ergebnis im Rahmen der Vorstellung des Radwegekonzepts.

 

RM Marc Piazolo findet den Ansatz gut und regt an, sich mit der Nachbarkommune hinsichtlich der Beantragung von Fördermitteln auf Arbeitsebene abzustimmen.