23.09.2021 - 6 Umgestaltung der Hauptstraße Einöd OD L110

Der Vorsitzende übergibt das Wort an ORM Fremgen. Dieser verliest den Antrag der SPD-Fraktion:

„Umgestaltung der Hauptstraße Einöd OD L 110

In der Sitzung vom 26.11.2020 hat die SPD-Fraktion erneut anlehnend an die Sitzung vom 04.03.2021 und unseren Eingangsantrag aus 2012 das Thema Umgestaltung der OD L 110 auf die Tagesordnung des Ortsrates setzen lassen.

 

Die Verwaltung wollte in Sachen Gestaltungs-/Planungsmöglichkeiten die Angelegenheit an eine Universität weiterleiten mit der Hoffnung, hier Ergebnisse zu erreichen. Der Sachverhalt hierzu ist bekannt, allerdings, obwohl im Mai Ergebnisse zu erwarten waren, dem Ortsrat solche bisher noch nicht mitgeteilt wurden.

Wir hoffen nun in der Sitzung am 23.09.2021 Ergebnisse zu erhalten. Herr Banowitz wollte in dieser Sitzung die Ergebnisse erläutern. Er ist aber nicht anwesend.

 

Andernfalls soll der Ortsrat die Forderung nach Beauftragung eines Planungsbüros beantragen und auch nachdrücklich fordern, nachdem mittlerweile so viel Zeit (10 Jahre) vergangen ist.

Mittel für die Beauftragung eines Planungsbüros stünden dafür im Haushalt mit 25.000 Euro bereit.“

 

Der Vorsitzende verliest eine Mail, die er am Nachmittag von Herrn Banowitz erhalten habe.

„Uns liegt keine studentische Arbeit vor. Tatsächlich gab es im Oktober/November 2020 eine Studentin, die Interesse hatte. Sie bekam die Aufgabenstellung und alle notwendigen Planunterlagen, nahm aber das Angebot nie an, sich mit Ortsrat oder Stadtverwaltung abzustimmen. Sie ist Asiatin im Auslandssemester und wir hatten nie Gelegenheit, sie kennen zu lernen. Es gab weder Kontakt, noch eine Meldung, ob die Bachelorarbeit überhaupt bearbeitet wurde. Das Lehrgebiet teilte uns mit, dass gute Arbeiten der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden, die Studierenden hatten alle Kontaktdaten.

Es tut mir besonders leid, dass kein Student dieses Thema bearbeitet hat, da alle Planungswünsche, Vorgaben, Protokolle und Planungsgrundlagen dem Lehrgebiet zur Verfügung gestellt wurden; ähnlich der Pirminiusstraße in Beeden stießen aber beide Straßenverkehrsthemen auf kaum bis kein Interesse (der Studierende sucht sich seine Masterthesis bzw. sein Bachelorthema selbst aus).“

Also sei man genau so weit wie vor Jahren, fasst der Ortsvorsteher zusammen, so dass man nun wie von der SPD-Fraktion beauftragt, eine Vergabe an ein Planungsbüro fordern solle.

Auch Stadtratsmitglied Neuschwander teilt diese Meinung, da man von der Universität nicht mit Ergebnissen rechnen könne. Wenn es Ergebnisse dort gäbe, könne man nichts mit ihnen anfangen.

ORM Fremgen stellt die Frage, ob die Verwaltung hier eine Hinhaltetaktik fahre und warum? Jahr um Jahr verginge und es passiere nichts. Jetzt müsse man mal in die Pötte kommen.

In Anlehnung an die ganzen Konzepte, die man schon vorgestellt bekommen habe, stelle sich ihm die Frage nach einer Machbarkeitsstudie, die die Frage beantwortet, ob man zum Beispiel in der Ortsmitte und an der Kreuzung zur B 423 einen Verkehrskreisel installieren könne.

Dass der Haushaltsansatz für diese Planungsleistung ausreiche, könne er sich nicht vorstellen, aber dann müsse nachgebessert werden, merkt ORM Oberhausen an.

Beschluss:

Der Ortsrat fordert die Verwaltung auf, ein Planungsbüro für die Umgestaltung der Hauptstraße zu beauftragen, dazu die bereitgestellten Mittel einzusetzen und bei Bedarf aufstocken.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig