10.03.2022 - 5 Einführung von Tempo 30 in Einöd, Ingweiler un...

ORM Omlor erläutert, das Planungsbüro habe die Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer angesehen. Dies habe zur Folge, dass die Planer des neuen Radfahrkonzeptes für die unter Kategorie A genannten Strecken eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h vorschlagen.

Dieser Vorschlag werde ergänzt durch den Antrag der Partei - Bündnis 90/Die Grünen - in Homburg im gesamten Stadtgebiet flächendeckend Tempo 30 einzuführen. Die Einführung von Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen habe folgende Vorteile:

 

1. Erhöhung der Verkehrssicherheit
2. Weniger Lärm, bessere Luft
3. Höhere Substanzerhaltung der Straßen
4. Vereinfachung der Regelungen im Straßenverkehr

 

Er teilt mit, dass sogar Saarbrücken darüber nachdenke, flächendeckend Tempo 30 einzuführen.

 

Der Vorsitzende entgegnet, dass er, der ja an der Hauptstraße wohne, dies nicht bestätigen könne. Man könne dies nicht pauschalisieren. Wenn in den Hauptverkehrszeiten sich Schlangen bildeten, sei der Lärm enorm und die Luft schlecht. Auch ein Überqueren der Straße sei fast nicht möglich.

Wenn so etwas angedacht sei, möchte er dies von kompetenten Leuten für Einöd mit dem hier herrschenden Verkehr dargelegt bekommen.

Der Ortsrat beschäftige sich schon lange mit einem Konzept für die Ortsdurchfahrt. In Zuge dessen könne man evtl. darüber nachdenken.

 

ORM Oberhausen merkt an, dass man zum Beispiel in Stuttgart festgestellt habe, es gebe bei Tempo 30 eher mehr Emissionen als weniger. Dies sei auch durch Verkehrsgutachten belegt.

Die Wohngebiete in Einöd seien alle Tempo 30. Daher sei hier bereits genug getan.

 

Herr Banowitz merkt an, dass für diese Straßen die Stadt keine Handhabe hätte. Dies seien Landes- und Bundesstraßen, für die das Landesamt für Straßenwesen zuständig sei.

 

ORM Omlor betont nochmal, dass eine Umsetzung des Radwegekonzeptes nur mit einer Tempo 30 Regelung möglich sei.

 

ORM Kranz stellt klar, dass er es für reine Zeitverschwendung halte, sich stundenlang über Themen zu unterhalten, auf die man keinen Einfluss habe. Er bittet darum, sich in Zukunft vorher zu informieren, wer der Ansprechpartner sei, um keine unnötigen Themen im Ortsrat zu diskutieren.

Beschluss:

Da die Folgen einer Tempo 30 Einführung in Einöd, Schwarzenbach und Ingweiler derzeit nicht absehbar sind, wird der Antrag abgelehnt. Wenn sich im Rahmen einer Planung der Ortsdurchfahrt ergeben sollte, dass dies sinnvoll sei, dann könne noch einmal neu darüber diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich