02.06.2022 - 1.1 Änderung der Tagesordnung

Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 24.3 mit Rücksicht auf den Berichterstatter Herrn Gönner in der Tagesordnung vorzuziehen (als TOP 8) und folgende Tagesordnungspunkte von der heutigen Tagesordnung abzusetzen:

• TOP 5 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Musikpark Homburg - Nutzungskonzept ab 2022): über das Nutzungskonzept soll zunächst im Aufsichtsrat der HPS GmbH beraten werden.
• TOP 6 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufhebung Bebauungsplan Enklerplatz): die Fertigstellung des Märktekonzepts soll abgewartet werden.
• TOP 15 (Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH): die Satzung soll zunächst im Ausschuss vorberaten werden.
• TOP 31 (Genehmigung eines Grundstücksverkaufs der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates)

 

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Piazolo kündigt an, dass seine Fraktion den Antrag zu TOP 6 zu gegebener Zeit erneut stellen werde.

Beschluss:

Der bisherige TOP 24.3 wird auf TOP 8 vorgezogen.

Die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 5, 6, 15 und 31 werden von der Tagesordnung abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig