30.06.2022 - 3 Umsetzung des Radwegekonzeptes im Gemeindebezir...

Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau Kirchhoff an der Sitzung nicht teilnehmen könne, sie habe sich entschuldigt.

Er berichtet, dass er diesen Tagesordnungspunkt gerne absetzen möchte. In den letzten Sitzungen sei alles besprochen und beantragt worden. Man habe die Verwaltung beauftragt, die Punkte für Einöd in den Haushalt aufzunehmen.

Er teilt mit, dass dieses Radwegekonzept nicht das erste sei.

 

ORM Omlor stellt klar, Herr Banowitz habe mitgeteilt, dass es eine Priorisierungsliste des Stadtrates geben würde. Dies sei so nicht richtig. Jeder Ortsrat habe eine eigene Priorisierungsliste, die er durchsetzen könne. Es sei vom Stadtrat keine Priorisierung vorgegeben.

Die Behauptung von Herrn Banowitz müsse vom Tisch. Sie sei grundlegend falsch.

 

Stadtratsmitglied Neuschwander erklärt, Frau Kirchhoff, Beigeordnete für Radwege, gehöre der Fraktion der Grünen an und diese priorisiere eindeutig den Innenstadtbereich. Obere und Untere Allee seien momentan ganz vorne auf ihrer Liste. Die Radwegeanschlüsse von Einöd oder Jägersburg seien nebensächlich. Daher müsse man als Ortsrat darauf pochen, dass auch in Einöd Teile des Radwegekonzeptes umgesetzt würden.

Er richtet die Bitte an Herrn Omlor, in seiner Fraktion diesbezüglich Druck auszuüben.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, Frau Kirchhoff bei Bedarf erneut einzuladen, dann könne man nochmal alles kommunizieren.

 

SR Neuschwander stellt nochmals klar, dass Herr Banowitz nicht Unrecht habe. Es bestünde eine Priorisierung. Von den Ortsteilen spräche keiner, nur von der Unteren Allee - Fahrradstraße. 

 

ORM Omlor stellt fest, dass es im Bereich Homburg die Präferierung  Untere Allee – Fahrradstraße gebe, dies habe aber nichts mit Einöd zu tun. Hierfür müsse eine eigene Präferierung aufgelegt werden.  

 

ORM Oberhausen bittet Herrn Omlor eindringlich in seine Fraktion mitzunehmen, dass man sich im Ortsrat gerne mit Frau Kirchhoff austauschen würde. Man sei in Einöd nicht irgendein kleiner Randbezirk, sondern der Ortsrat, der zuständig sei für Einöd, Ingweiler und Schwarzenacker.

 

Der Vorsitzende beendet diesen Tagesordnungspunkt mit dem Hinweis, Frau Kirchhoff in eine der nächste Sitzung bei Bedarf einzuladen.

 

Diesem Vorschlag stimmt der Ortsrat einstimmig zu.