19.01.2023 - 10 Anfrage zur Wustentalstraße

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn Fremgen. Dieser trägt auch hier den Antrag der SPD-Fraktion vor:

„Sachstand Sanierung der Wustentalstraße

2017/2018 haben wir mehrmals im Ortsrat Einöd auf den Zustand der Wustentalstraße aufmerksam gemacht.

2018 wurden die Stromanschlüsse und neue Lampenkabel verlegt und die Gräben provisorisch geschlossen.

2019 sollte die Erneuerung der Lampen und der Straßendecke erfolgen. Die Lampen waren zwar da, sind aber wieder weggefahren worden. Auch dazu habe man mehrere Protokolle aus dem Ortsrat und der Presse; so zum Beispiel vom 10. Oktober 2018, wo sich die Saarbrücker Zeitung in einer ganzen Seite zur Wustentalstraße geäußert hat. Seit dieser Zeit ist nichts passiert, daher die Frage, wie ist der Sachstand in der Sache Wustentalstraße.

Im gleichen Atemzug will ich auch die Treppe Wustentalstraße zum Neubaugebiet Heidenhübel benennen. Hier habe man im November 2022 die Situation vorgestellt; hier müsste dringend was gemacht werden. Nun sei die Treppe abgesperrt worden, genauso wie die Guldenschlucht - also alles wird gesperrt, was kaputt ist - auch hier ist die Frage, wie ist der Sachstand der Sanierung Treppe, oder habe man sich Gedanken gemacht.“

Er fügt an, dass für alle genannten Dinge keine Gelder im Haushalt eingestellt seien.

 

Herr Orschekowski erklärt, er kenne das Vorgeschehen von 2017/2018 nicht. Im Zuge der LED-Umstellung habe man aber festgestellt, dass dort die Lampen fehlten. Die Lampenkörper wie auch die neuen Masten seien bestellt. Dort werde sich in der nächsten Zeit etwas tun. 

Die Mängel an der Straße seien ihm bewusst. Er berichtet, dass unmittelbar nach der Genehmigung des Haushaltes ein Schadens- und Schwerpunktkataster für alle Straßen in Homburg erstellt werde. Die Ausschreibung sei bereits fertig und alle Gremien hätten schon zugestimmt. Es würden alle 250 km Straßen in Homburg inspiziert und erfasst. Es werde für alle Straßen ein Kosten-Rahmen-Konzept sowie ein Gesamtzustands-Konzept erstellt; auch mit einer Abwägung der Prioritätenklasse. Fakt sei, dass für dieses Jahr für die Wustentalstraße keine finanzielle Rücklage gebildet sei.

 

Dies sei auch eine größere Sache, da der komplette Ausbau mit Straßenausbaugebühren einhergehe.

Er versichert aber, dass in dem Folgekonzept ab 2024 Planungsmaßnahmen für diesen Bereich ausgeschrieben würden.

 

Die Treppe sei, aufgrund ihrer Dimension und Ausdehnung ein ganz erheblicher Kostenfaktor; dieser lasse sich auch nicht im Unterhalt irgendwo unterbringen. Es müsse dort eine vernünftige dauerhafte Lösung gefunden werden. Dafür könnten die Planungsgelder in diesem Jahr noch bereitgestellt werden, damit die Treppenanlage im nächsten Jahr in Angriff genommen werden könne.

 

Am Rande dieses Themas berichtet ORM Fremgen, dass man auch das Lampenproblem im Bereich FGTS Richtung Gartenstraße im Auge behalten müsse. Dort gäbe es nämlich keine Lampen und es sei sehr dunkel. Er bittet die Verwaltung, sich das dort einmal anzuschauen, um zu erfahren, was dort passieren könne.