15.03.2023 - 4 Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung von...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 15.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 200 - Haushaltsangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Marita Seger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf Nachfrage von AM Melanie Loew, warum man dies nicht vorab in der Sitzung des HFA am 30. November 2022 beschlossen habe, erklärt Herr Braß, dass man zu diesem Zeitpunkt noch von einer Vollförderung des Saarpfalz-Kreises ausgegangen sei und erst später erfahren habe, dass die Förderung gedeckelt sei. Daher würde man jetzt über den bei der Stadt verbleibenden Betrag abstimmen.
Beschluss:
Die Aufstockung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung von zwei Warnsirenen für das Haushaltsjahr 2022 wird bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig