30.03.2023 - 24 Überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 - Kämmerei
- Bearbeiter:
- Michael Braß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
RM Stolz bezeichnet es angesichts der Kostenschätzung von mittlerweile 2,2 Millionen Euro als unverständlich, warum alternativ zur Anschaffung von Containern nicht die leerstehenden Schulgebäude in Jägersburg und Schwarzenbach wieder genutzt werden.
Der Bürgermeister entgegnet, dass auch er es präferieren würde, die Hohenburgschule sowie die Schulen in Schwarzenbach und Jägersburg wieder zu öffnen. Jedoch gestatte das für diese Entscheidung zuständige Bildungsministerium diese Lösung nicht, da damit ein Mehrbedarf an Lehrpersonal einhergehen würde.
Er versichert aber, dass man bestrebt sei, sich nicht nur auf Containeranlagen zu beschränken, sondern durch Baumaßnahmen an den Schulstandorten sowie die Neuordnung der Schulbezirksgrenzen Entlastung zu schaffen.
Beschluss:
Für die Beschaffung von Containeranlagen an den Schulstandorten werden überplanmäßig Auszahlungen bewilligt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen bei 1 Gegenstimme (SPD)