30.03.2023 - 1.1 Änderung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 30.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Als Ergebnis aus der Fraktionsvorsitzendenbesprechung sowie der SVA-Sitzung schlägt der Vorsitzende vor, die Tagesordnung zu ändern.
Beschluss: Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
TOP 4: Antrag der FWG-Fraktion: „Abstimmung zur Änderung der Geschäftsordnung“ wird zurückgezogen.
TOP 5: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Erhebung von Parkgebühren auf den angemieteten Parkräumen in der Innenstadt - Am Enklerplatz und Zweibrücker Tor“ wird verwiesen in Aufsichtsrat der HPS GmbH und den HFA.
TOP 7: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Prüfung einer probeweisen Einrichtung zweier Fahrradzonen (Allee /Kirrberger Str. und Birkensiedlung)“ wird verwiesen in den BUA.
TOP 8: Antrag der CDU-Fraktion: „Prüfbitte an die Stadtverwaltung über die Machbarkeit eines Radweges auf dem Grünstreifen zwischen Unterer und Oberer Allee“ wird verwiesen in den BUA.
TOP 11: Antrag der AfD-Fraktion: „465 Jahre Homburg – Würdigung des Stadtjubiläums“ wird zurückgezogen.
TOP 12: Antrag der AfD-Fraktion: „Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses bezüglich Beratungsunterlagen im Personalausschuss“ wird zurückgezogen.
TOP 13: Antrag der AfD-Fraktion: „Einführung eines Windelbonus in Homburg“ wird verwiesen in den KJSSA.
TOP 15: Antrag der Fraktion Die Linke: „Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet“ wird verwiesen in den HFA.
TOP 24: „Ermächtigung zur Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung Baubetriebshof, Feuerwache Mitte und Musikschule“ wird in den nichtöffentlichen Teil verschoben (als TOP 35).
TOP 36: „Schülerbeförderung“ wird in die geschlossene Abstimmung aufgenommen (als TOP 36).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig