17.05.2023 - 14.1 Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Mi., 17.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Sandra Ruth
- Beschluss:
- geändert beschlossen
RM Marc Piazolo spricht sich für Variante A aus. Bei der zahlenmäßigen Besetzung der Gremien sollte man sich stärker an der Einwohnerzahl des jeweiligen Ortsteils orientieren, auch wenn er zu bedenken gibt, dass in Wörschweiler nach wie vor ein Ortsratsmitglied lediglich 50 Bürgerinnen und Bürger repräsentieren würde, in Homburg-Mitte oder Erbach wären es hingegen weit über 800.
Während sich die CDU ebenfalls für Variante A ausspricht, plädiert RM Bohn im Namen der SPD-Fraktion für die größere Variante B, um auch den kleineren Parteien Chancen einzuräumen.
Ergebnis der Abstimmung über Variante B:
mehrheitlich abgelehnt mit
20 Ja-Stimmen (SPD 11, Die Linke 3, AfD 6)
21 Nein-Stimmen (CDU 11, Bündnis 90/Die Grünen 8, FWG 1, FDP 1)
1 Enthaltung (CDU)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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336,2 kB
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