22.06.2023 - 2 Aufnahme des TOP "Einführung von Tempo 30 in de...

Der Vorsitzende erklärt, man habe bereits am 10.03.2022 über dieses Thema diskutiert und abgestimmt. Er zitiert den Beschluss aus der Niederschrift: „Da die Folgen einer Tempo-30-Einführung für Einöd, Schwarzenbach und Ingweiler derzeit nicht absehbar sind, wird der Antrag abgelehnt. Wenn sich im Rahmen einer Planung der Ortsdurchfahrt ergeben sollte, dass dies sinnvoll sei, dann könne noch einmal neu darüber diskutiert werden.“ Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme.

 

Er übergibt sodann das Wort an Herrn Omlor.

Dieser berichtet, dass gestern ein Gesetzesbeschluss vorgelegt worden sei, nach dem die Städte ihre Tempo -30-Zonen selbst einrichten können. Er erörtert ausführlich die Vorteile einer Tempo-30-Zone.

 

ORM Fremgen unterbricht ihn. Bei der letzten Sitzung sei alles gesagt worden. Man wolle abwarten bis alle Gremien (Bundestag und Bundesrat) entschieden hätten. Danach könne man entscheiden und ein Gutachten in Auftrag geben.

 

Es wird mehrheitlich beschlossen, die Aufnahme als TOP abzulehnen; dies geschieht mit einer PRO-Stimme von ORM Omlor.