11.10.2023 - 5 Ausschreibung von Planungsleistungen für eine k...

Herr Missy berichtet ergänzend, dass der Förderantrag gestellt sei und man könne mit einer Förderhöhe von mindestens 90 Prozent für die Planung rechnen. Man habe alles getan, um eine Förderhöhe von 100 Prozent zu bekommen, dies müsse man abwarten.

 

AM Loew merkt an, dass eine solche Wärmeplanung sinnvoll sein könne. Aber so wie es hier dargestellt und auch vom Bund forciert werde, wisse man bereits jetzt worauf es hinauslaufe. Es würde am Schluss alles bei erneuerbaren Energien landen, was absolut utopisch und nicht umsetzbar sei. Daher könnte ihre Partei dem Beschluss nicht zustimmen. Es handele sich hier immer noch um Steuergelder, auch wenn eine hohe Förderung dabei herauskäme.

 

AM Michael Rippel widerspricht; natürlich sei noch unsicher, wie es komme. Auch seien erneuerbare Energien ein Thema für sich, aber trotzdem müsse man frühzeitig in das Thema einsteigen.

Er merkt an, dass die GEW hier angefragt werden könne.

 

Herr Missy erklärt, dass die GEW für die Ausführung zuständig sei, bei der Planung eher nicht. Planung bedeute in diesem Fall eher die Strategie – wo bekomme ich meine Energie her?

 

AM Stoppiera-Wiebelt erklärt, dass hier die Ist-Analyse im Vordergrund stehe. Diese sei der erste Schritt und ganz wichtig. Erst einmal müsse man wissen, was man hat, darauf könne man dann aufbauen.

 

Auch AM Spaniol vertritt die Meinung, dass die Stadt hier Vorsorge treffen müsse, um nicht irgendwann kalt erwischt zu werden. Die kommunale Wärmeplanung sei das Fundament für das, was komme.

 

AM Neuschwander merkt an, dass die kommunale Wärmeplanung eines der wichtigsten Themen in der Zukunft sein werde. Es werde nicht einfach, dort etwas voranzubringen. Man sollte seiner Meinung nach das Hauptaugenmerkt auf die Fernwärme legen.

Beschluss:

Die Beauftragung einer kommunalen Wärmeplanung kWP für die Stadt Homburg, nach Durchführung einer Ausschreibung gem. UVgO, wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich

1 Gegenstimme M. Loew (AfD)

keine Enthaltungen