07.11.2023 - 1.1 Änderung der Tagesordnung

Da die AfD sich in der Vorberatung im Werksausschuss enthalten hat, werden TOP 13: „Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Homburg SeH“ und TOP 14: „Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzsatzung – AwBGSS“ nicht in die geschlossene Abstimmung aufgenommen, sondern als neuer TOP 12 und TOP 13 vorher einzeln behandelt.

Beschluss: Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

TOP 11: „Neuaufstellung Landesentwicklungsplan Saarland 2023, hier: Beteiligung Kreisstadt Homburg“ wird von der Tagesordnung genommen und in einer Sondersitzung behandelt.

TOP 12: „Feststellung Jahresabschluss 2021 und Verwendung des Ergebnisses 2021 der damaligen Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg“ wird als TOP 14 in die geschlossene Abstimmung aufgenommen.

TOP 25.1: „Kostenerstattung für die Altlastenentsorgung aus den Gebäuden der alten Feuerwache, der Werkstatt des BBH und der alten Musikschule in der Gerberstraße“ wird gemeinsam mit TOP 20: „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Prüfung der Rückabwicklung bzw. des Rückerwerbs der Flurstücke in der Gerberstraße – alte Feuerwache, alte Musikschule und alte Werkstatt BBH“ behandelt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig