31.10.2024 - 17 Zustimmung und Beschluss des integrierten Klima...

Frau Lippmann erklärt, dass es sich bei dem vorliegenden Konzept um eine gute und wichtige Grundlage handele. Maßnahmen würden bei Bedarf immer wieder angepasst.

 

RM Piazolo berichtet, dass das Klimaschutzkonzept ein Vorzeigebeispiel der Zusammenarbeit im Stadtrat sei. Es handele sich um ein gemeinsames Projekt aller Fraktionen. Man habe leider die selbst gesetzte Frist Ende 2020 nicht einhalten können. Er bittet die Stadt darum, in den nächsten Jahren auch Haushaltsmittel dafür zur Verfügung zu stellen.

 

RM Frank Kirchhoff erkundigt sich, warum das Konzept so spät erst im Rat vorgestellt werde. Darüber hinaus möchte er gerne wissen, welche drei Maßnahmen aus Sicht der Verwaltung die wichtigsten seien.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass personelle Probleme dazu geführt hätten, dass sich das Klimaschutzkonzept verzögert habe. Erst seit Anfang August habe man mit Frau Lippmann wieder eine Klimaschutzmanagerin, die sich um dieses Projekt habe kümmern können.

 

Herr Missy stellt die kommunale Wärmeplanung als wichtigste Maßnahme heraus. Diese laufe auch schon, die Ausschreibung hierfür sei bereits erfolgt.

 

Der Oberbürgermeister ergänzt, dass man im Rahmen der Wärmeplanung auch zeitlichen Druck habe und diese Maßnahme daher zuerst habe angehen müssen. Danach müsse man in die Priorisierung gehen und schauen, welche Maßnahmen vorrangig angegangen werden sollten.

Beschluss:

Das integrierte Klimaschutzkonzept wird durch den Stadtrat für die Kreisstadt Homburg beschlossen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen bei 9 Gegenstimmen (5 BFH, 3 AfD, 1 FWG)