25.09.2024 - 5 Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Umsetzung Co...

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Stadtverwaltung ihm mitgeteilt habe, im Altbreitenfelderhof befinden sich die Container außerhalb der zusammenhängenden Bebauung am angrenzenden Waldstück neben der Durchfahrtsstraße, in Websweiler läge der Standort am Schützenhaus, bzw. auf privatem Grundstück in der Glockenstraße. Die Standorte würden in optimalen Bereichen stehen. Am Schützenhaus gäbe es auch eine Außenbestuhlung und sei nicht schön anzusehen, daher habe der OR die Idee, den Hang vor dem Schützenhaus abzutragen und dort die Container zu platzieren. Dieses Vorhaben wurde aber in der Sitzung am 18.01.2023 wieder verworfen. ORM Nashan fand Ortsausgang rechts eine gute Stelle, dies sei auch ein städtisches Grundstück, dem sei nun aber nicht so. Die Ortspolizeibehörde sehe hier zurzeit keine Möglichkeit, den Container dorthin zu platzieren. Weiterhin wurde mitgeteilt, dass Ende der Legislaturperiode der Amtsleiter noch einen vor Ort Termin vereinbart hätte mit dem damaligen Ortsvorsteher Herrn Schäfer, dieser dann abgesagt wurde. Die Stadt bietet an, mit dem Ortsvorsteher und interessierten ORM auf eine neue Standortsuche auf städtischem Gebiet zu gehen.

ORM Nashan hinterfragt, wieso dies kein städtisches Gelände sei. Herr Ecker von der Verwaltung habe damals gesagt, man könne ihn dort hinstellen, dies sei städtisches Gelände.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass es hier einen Termin mit dem Amtsleiter vor Ort geben soll. An diesem werden ORM Nashan und der Vorsitzende teilnehmen.