13.02.2025 - 1.1 Änderung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 13.02.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:35
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Bürgermeister erklärt, dass die Tagesordnungspunkte „Verpflichtung eines Ratsmitgliedes“ und „Genehmigung der Niederschrift zu den Tagesordnungspunkten 16, 17 und 18 der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2024“ neu in die Tagesordnung aufgenommen werden müssen.
Darüber hinaus erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sie ihren Antrag „Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer“ zurückziehen.
Beschluss:
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
TOP 3 „Verpflichtung eines Ratsmitgliedes“ wird neu in die Tagesordnung aufgenommen.
TOP 5 „Genehmigung der Niederschrift zu den Tagesordnungspunkten 16, 17 und 18 der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2024“ wird neu in die Tagesordnung aufgenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig