07.05.2025 - 6 Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation Am E...

OV Vollmar weist darauf hin, dass die Ortspolizeibehörde (OPB) regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchführe, sofern es Hinweise aus der Bevölkerung gebe. Dies sei zuletzt in den Straßen Am Eichwald sowie in der Bergstraße erfolgt.

 

ORM Auffenfelder regt an, die „Querbalken“ in der Straße Am Eichwald entsprechend zu markieren, um die Regelung „Rechts vor Links“ deutlicher sichtbar zu machen. Darüber hinaus solle dort eine Tempo-30-Markierung eingerichtet werden. In der Bergstraße bestehe das Problem, dass Anwohner dort parkten, wodurch es beim Einfahren zu Fahrspurwechseln komme. Dies führe regelmäßig zu Konfliktsituationen, da einige Verkehrsteilnehmende fälschlicherweise davon ausgingen, Vorfahrt zu haben. In der Vergangenheit habe es in diesem Bereich ein „Vorfahrt-achten“-Schild gegeben, jedoch sei die Verkehrssituation inzwischen unübersichtlich.

 

OV Vollmar informiert darüber, dass die Stadt das Thema „Querbalken“ im Rahmen des TOP 12.5 geprüft habe. Dabei sei entschieden worden, künftig keine Querbalken mehr anzubringen, sofern es sich nicht um einen Unfallschwerpunkt handele.

 

ORM Fuchs teilt mit, er habe diesbezüglich ein Gespräch mit Frau Müller-Orschekowski geführt. Auch von ihrer Seite sei bestätigt worden, dass innerhalb von Tempo-30-Zonen keine zusätzlichen Markierungen oder Beschilderungen vorgenommen würden, sofern kein Unfallschwerpunkt vorliege.

 

ORM Auffenfelder sieht dies als eine Verschlechterung der aktuellen Verkehrssituation an.

 

ORM Biegaj ergänzt, dass man im Ortsrat habe prüfen lassen, ob Tempo-30-Zonen besser kenntlich gemacht werden könnten. Grundsätzlich gelte in diesen Zonen die Regelung „Rechts vor Links“.

Beschluss:

Der Ortsrat bittet die Stadt zu prüfen, welche Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation in der Straße Am Eichwald ergriffen werden können.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen (SPD)

6 Nein-Stimmen (CDU und FWG)