12.06.2025 - 6 Mittelanmeldung für den Haushalt 2026 des Ortsr...

ORM Wolf schlägt vor, Mittel für den Neubau der Grundschule zu berücksichtigen.

 

ORM Niepagen ergänzt, dass bereits im Jahr 2025 Mittel bereitgestellt worden seien, seinem Wissen nach jedoch für die seit langem geplanten Umbaumaßnahmen bzw. für die bestehende Bebauung der FGTS, des Kindergartens und der Grundschule. Er habe bislang nichts bezüglich eines Neubaus gesehen.

 

Die Vorsitzende trägt weitere Mittelanmeldungen vor, wie Erneuerung der Dorfplatzdecke sowie Energiepoller, Sanierung der Schulmauer, Sanierung der Fenster des Bürgerhauses, Mittel für den Dorferneuerungsplan / Erneuerungsstudie, die Guldenschlucht sowie Beseitigung des Missstandes vor dem Haus an der Hauptstraße 62

 

ORM Niepagen führt fort, dass des Weiteren wünschenswert wäre, an der Hauptstraße 62, nach Beseitigung des dortigen Missstandes, beispielsweise einen Baum oder eine Sitzbank zu installieren.

 

ORM Wolf merkt an, dass Herr Missy den Antrag aus Kostengründen bereits abgelehnt habe. Man müsse darüber nachdenken, Mittel für einen Parkplatz für den Kindergarten einzuplanen (TOP 3).

 

ORM Niepagen merkt an, im Haushalt 2025 seien für den protestantischen Kindergarten Einöd bereits fast 1,8 Millionen Euro vorgesehen.

 

Die Vorsitzende führt weiter aus, es solle eine Entsiegelung der Asphaltfläche am Autohaus Friedrich erfolgen.

 

ORM Eis-Pick wirft die Frage auf, ob Kübelpflanzen möglicherweise kostengünstiger seien.

 

Die Vorsitzende betont, darum müsse sich jemand kümmern.

 

ORM Niepagen erkundigt sich, ob Mittel, die im Jahr 2025 nicht abgerufen würden, automatisch ins Haushaltsjahr 2026 übertragen würden.

 

Frau Puchner antwortet, dies liege in der Verantwortung des jeweiligen Fachamtes.

 

Die Vorsitzende spricht sich dafür aus, dass Haushaltsmittel, die im Jahr 2025 nicht benötigt würden, ins Haushaltsjahr 2026 übertragen werden sollten.

 

ORM Niepagen merkt an, dass die Feuerwehr in Einöd erneuert werden solle, er wisse allerdings nicht, ob hierbei das Gerätehaus auch berücksichtigt werde. Daher schlägt er vor, dies ebenfalls zu berücksichtigen.

 

ORM Eis-Pick schlägt vor, die Grundschule und die Feuerwehr zu priorisieren.

 

Die Vorsitzende schlägt vor, den Dorfentwicklungsplan zu priorisieren, der zum Teil auch Kindergärten und Schulen umfasse.

 

ORM Niepagen teile mit, dass es sich hierbei nur um den Planungsauftrag handele, der zu 90 % gefördert werde.

Beschluss:

Der Ortsrat bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die nachfolgenden Vorschläge für das Haushaltsjahr 2026 umsetzbar sind:

 

besonders priorisiert wurde:

1.      Planung und Neubau der Grundschule
2.      Erweiterung der FGTS (freiwillige Ganztagsschule)
3.       Parkplatz am Kindergarten
4.      Feuerwehr Gerätehaus

 

weitere Mittelanmeldungen 2026:

1.      Erneuerung Dorfplatzdecke und Energiepoller
2.      Sanierung der Schulmauer
3.       Sanierung der Fenster im Bürgerhaus
4.      Dorferneuerungsplan
5.      Guldenschlucht
6.        Beseitigung Missstandes in der Hauptstraße 62
7.      Entsiegelung Asphalt am Autohaus Friedrich

 

Die im Haushalt 2025 vorgesehenen Mittel für noch nicht gestartete Projekte sollen in den Haushalt 2026 übertragen werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig