03.07.2025 - 17 Erweiterung der Investitionsmaßnahme "Erneuerun...

RM Piazolo sagt, es ginge doch bei diesem Punkt rein nur um die Bereitstellung der Mittel. Um die genauen Maßnahmen ginge es erst zu einem späteren Zeitpunkt. Er sehe daher keinen Grund, hier an diesem Beschluss etwas zu ändern oder nicht zuzustimmen.

 

RM Rippel erklärt, der Beschluss sei im Ausschuss vorberaten worden. Er vertraue auf das Fachwissen von RM Ulmcke und RM Wolf, sei aber der Meinung, dass die Mittel hierfür unproblematisch jetzt bereitgestellt werden könnten.

 

Der Bürgermeister sagt, es sei ja offensichtlich unstrittig, dass man hier tätig werden müsse.

RM Ulmcke erläutert, dass ihn stutzig gemacht habe, dass bereits ein fixer Betrag hierfür feststehe. Gegen die Bereitstellung der Mittel an sich habe er keine Einwände, aber der Betrag erscheine ihm viel zu hoch.

 

BM Rippel erklärt, dass die Fachämter sich Gedanken machten, was eine Maßnahme koste und demgemäß dann mit diesem Betrag geplant werde. Man müsse schließlich wissen, was eine Maßnahme in etwa koste, der Betrag könne am Ende auch geringer ausfallen.

 

RM Bruch zieht den Antrag auf Herausnahme der Beschallung aus dem Beschluss zurück.

Beschluss:

Die im Investitionsprogramm des Haushaltes 2025 unter dem Produkt "Kultur- Veranstaltungsstätten (Saalbau u.a.)" 25020800 veranschlagte Maßnahme Nr. 521 "Erneuerung Saalbau-Beleuchtung" wird auf "Erneuerung Saalbau-Beleuchtung und Beschallung" erweitert. Gleichzeitig werden die investiven Restmittel des Jahres 2024 aus der Maßnahme Nr. 220 "Heizungsanlage Saalbau" für die dafür erforderlichen überplanmäßigen Auszahlungen entsprechend zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig