27.08.2025 - 2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

OV Ecker betont, er sei in der Sitzung vom 11.06.2025 von ORM Feix angegriffen worden und verdeutlicht, dass es nicht in Ordnung sei, ihn in einer Sitzung anzugreifen, in welcher er selbst nicht anwesend ist und sich daher nicht verteidigen könne.

Unter Tagesordnungspunkt 6.1 Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ habe ORM Feix behauptet, OV Ecker habe nicht über die Begehung informiert. Diese Behauptung möchte der Vorsitzende widerlegen. Er habe am 12.05.2025 eine Mail vom Saarpfalz-Kreis erhalten, dass die Begehung am 04.06.2025 stattfinde. Diese Mail habe er am 13.05.2025 an ORM Feix sowie Herrn Lothar Schackmar vom Bürgerverein weitergeleitet.

OV Ecker legt die entsprechende Mail in ausgedruckter Form dem Ortsrat vor.

 

ORM Feix kontrolliert vor Ort seine eingegangenen E-Mails. Jedoch habe er diese E-Mail nicht erhalten. Er nimmt die vorgebrachten Anschuldigungen zurück und entschuldigt sich bei OV Ecker.

 

ORM Dilly-Augustin bittet darum, sie bei künftigen E-Mails in Cc… zu setzen. Außerdem schlägt sie vor, solche Nachrichten ebenfalls in die WhatsApp Ortsratsgruppe zu stellen.

 

OV Ecker verdeutlicht, er empfinde die Angriffe von ORM Feix in der Sitzung vom 11.06.2025 als persönlichen Angriff. OV Ecker berichtet, ihm sei zu Ohren gekommen, dass ORM Feix mehrmals öffentlich gesagt habe, dass er OV Ecker zu einem Rücktritt bringen wolle. OV Ecker erinnert an das Wahlergebnis, bei welchem sich 73 % der Wählerinnen und Wähler bei ihrer Stimmabgabe für den Wahlvorschlag „Freie Bürgerliste Reiskirchen“ für ihn als Ortsvorsteher ausgesprochen haben. Daher komme ein Rücktritt für ihn nicht in Frage.

 

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2025 wird unter der Prämisse genehmigt, dass die betreffende Aussage mit diesem Protokoll korrigiert ist.

Es wird durch die Hauptabteilung der Stadtverwaltung in der Niederschrift vom 11.06.2025 eine entsprechende redaktionelle Anmerkung ergänzt.

Reduzieren

Beschluss: Die Niederschrift wird genehmigt.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

einstimmig