18.09.2025 - 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßn...

RM Piazolo erklärt den Antrag seiner Fraktion. Vor einem Jahr habe man mit einer großen Mehrheit das Integrierte Klimaschutzkonzept im Stadtrat verabschiedet. Dieser Antrag sei eine freundliche Erinnerung an den jährlich zu erstattenden Klimaschutzbericht. Der Bericht biete die Möglichkeit, die Maßnahmen und Projekte, die man bereits begonnen habe, öffentlichkeitswirksam vorzustellen. Er sei der Meinung, dass die Stadt über Dinge, die sie mache, auch berichten solle. Die Stadt mache seiner Wahrnehmung nach mehr, als in der Öffentlichkeit wahrgenommen werde. Bei Antragstellung sei seiner Fraktion klar gewesen, dass ein vollständiger Klimaschutzbericht nicht in dieser kurzen Zeit aus dem Boden gestampft werden könne. Ihn interessiere, wo man aktuell stehe. Er möchte gerne einen Ausblick auf das kommende Jahr und die Finanzierung erhalten und bittet darum, im Oktober die Eckdaten vorzustellen. In dieser Sitzung würde er gerne bereits erfahren, welche der Fragen in diesem Jahr nicht beantwortet werden könnten.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass man das Klimaschutzkonzept erst im Oktober 2024 beschlossen habe. Jetzt sei September 2025 und somit noch kein ganzes Jahr vergangen. Die Stadtverwaltung sei dabei, das Klimaschutzgesetz umzusetzen.

 

Frau Lippmann berichtet, dass aktuell die kommunale Wärmeplanung und das Starkregenvorsorgekonzept liefen. Ein vollständiger Bericht sei für die heutige Sitzung nicht möglich gewesen. Für Oktober sei ein Einblick vorgesehen, wo man stehe. Es habe sich bereits gezeigt, dass man nicht jede Maßnahme aus dem Klimaschutzkonzept werde umsetzen können.