30.10.2025 - 1.1 Änderung der Tagesordnung

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 8 „Antrag der SPD-Fraktion: Einladung Bosch und WireCo“, 9 „Antrag der SPD-Fraktion: Verabschiedung der Resolution: Für ein Bündnis für Arbeit, Beschäftigung und einen investitionsfreundlichen Wirtschaftsstandort Homburg“ und 10 „Antrag der Fraktion Die Linke: Resolution zum geplanten Stellenabbau mit Werksschließung bei BOSCH in Homburg: Stoppt den Kahlschlag! Solidarität mit den Beschäftigten!“ vorzuziehen und als Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 zu behandeln.

Sowohl RM Conigliaro als auch RM Spaniol ziehen die Anträge ihrer Fraktion zurück. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion habe man sich auf einen fraktionsübergreifenden Fraktionstext geeinigt.

 

OB Forster schlägt vor, diesen als neuen Tagesordnungspunkt 5 aufzunehmen und im Anschluss den Antrag der SPD-Fraktion: Einladung Bosch und WireCo als Tagesordnungspunkt 6 zu behandeln.

Beschluss:

Die gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke wird als TOP 5 behandelt.

TOP 8 „Antrag der SPD-Fraktion: Einladung Bosch und WireCo“ wird vorgezogen und als neuer TOP 6 behandelt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig