09.03.2026 - 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebensmittelei...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beschluss:

a) Dem Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens wird zugestimmt.

b) Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lebensmitteleinzelhandel COEUR“ wird beschlossen.

c) Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt.

d) Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

e) Der Ortsrat Homburg bittet um Klarstellung, dass an dieser Stelle lediglich Lebensmitteleinzelhandel entstehen darf und bittet dahingehend um Erklärung der Diskrepanz zum im Sachverhalt der Vorlage genannten Begriff „Großflächiger Einzelhandel“ und um Konkretisierung.

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Abstimmungsergebnis:

zu a) einstimmig

zu b) einstimmig beschlossen bei 4 Enthaltungen (CDU)

zu c) einstimmig beschlossen bei 5 Enthaltungen (CDU und FWG)

zu d) einstimmig

zu e) einstimmig

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Anlagen zur Vorlage

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