04.12.2019 - 9 Einleitungsbeschluss: Zusätzliche Schülerbeförd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Ständiger Vergabeausschuss
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Einleitungsbeschluss
- Federführend:
- 40 - Bildung und Sport
- Bearbeiter:
- Thomas Müller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf Nachfragen von AM Fuchs führt Herr Müller aus, die zusätzliche Schülerbeförderung per Taxi betreffe 15 bis 30 Schüler an sechs verschiedenen Standorten; der Einsatz von Bussen sei nicht rentabel. Auch eine Beförderung durch die Eltern gegen Kostenersatz, wie von AM Fuchs angeregt, sei nicht machbar, da die Stadt rechtlich verpflichtet sei, die Schülerbeförderung sicherzustellen; außerdem seien versicherungsrechtliche Aspekte fraglich.
Der Vorsitzende antwortet auf die Fragen von AM Fuchs und AM Stoppiera-Wiebelt bezüglich einer Straßenquerung am Vogelbacher Weg, dass verwaltungsintern festhalten worden sei, dieses Thema aus Kostengründen nicht weiter zu verfolgen. Die vorhandene Überquerung soll baulich angepasst werden. Es werde geprüft, wie bezüglich eines entsprechenden Beschlusses formal umgegangen werden müsse.
Beschluss:
Die zusätzliche Schülerbeförderung wird nach der UVgO öffentlich ausgeschrieben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig