26.01.2023 - 5 Gutachten Starkregenschutzmaßnahmen Am Ohligberg

Beschluss:
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BM Forster führt zunächst aus, dass man realistisch sein müsse. Auch, wenn Maßnahmen gegen Starkregenereignisse getroffen würden, sei es nicht möglich, zu erreichen, dass bei solchen Starkregenereignissen wie im letzten Jahr gar kein Wasser mehr den Berg runterkäme. Das Ziel sei, die Beeinträchtigungen dadurch so gering wie möglich zu halten.

 

Herr Orschekowski stellt voran, dass heute lediglich das Grundgutachten vorgestellt würde. Die fachtechnische Ausführung sei aber ebenfalls bereits beauftragt.

Er erläutert, dass man gemeinsam mit den Anliegern gute Gespräche geführt habe. Der Anlieger oberhalb der Spelzenklamm habe schließlich zugestimmt, dass das Wasser wieder seinen natürlichen Weg in die Spelzenklamm nehmen könne.

 

Herr Desgranges vom Büro CP stellt das von seinem Büro erstellte Gutachten vor.

 

BM Forster sagt, dass die Betreiber der dortigen Landwirtschaft eine hohe Bereitschaft zeigten, sich in die Problemlösung mit einzubringen.

 

AM Frank Kirchhoff ist der Meinung, man müsse eine grundsätzliche Entscheidung treffen, ob man nur versuchen wolle, vor Schäden zu schützen oder ob man präventiv tätig werden wolle, um solche Ereignisse möglichst ganz zu verhindern.

Dazu stellt er die Überlegung an, ob man nicht statt der landwirtschaftlichen Nutzung eine Aufforstung betreiben und zu einer Nutzung als Waldfläche wechseln solle.

 

Herr Desgranges bestätigt, dass Waldflächen bei starkem Regen besser seien. Dies sei wasserwirtschaftlich eine sinnvolle Lösung.

 

Herr Banowitz weist darauf hin, dass die Grundstücke in diesem Bereich nicht der Stadt gehörten. Falls man zu dem Ergebnis käme, dort eine Aufforstung erreichen zu wollen, wäre der Weg bis dahin lange, da es sich hierbei auch um eine Umnutzung eigentlich landwirtschaftlich genutzter Flächen handele.

 

BM Forster sagt, man wolle den Anwohnern dort ja schnellstmöglich helfen und dies erreiche man nur durch Maßnahmen, die nicht irgendwann in der Zukunft erst greifen.

 

AM Neuschwander fügt hinzu, dass es bei einem Verkauf landwirtschaftlich genutzter Flächen ein Vorkaufsrecht für Landwirte gebe. Dies bedeute, dass ein solches Grundstück erst dann von jemandem erworben werden könne, der keine landwirtschaftliche Nutzung plane, wenn kein anderer Landwirt es kaufen möchte.

 

Er erkundigt sich, wie man verhindern wolle, dass Überflutungen an der Ski- und Wanderhütte entstehen.

Herr Orschekowski sagt, dass das Wasser, welches in die Spelzenklamm eingeleitet werde, natürlich auch an einer Stelle noch einmal raus fließen müsse. Man habe die Situation an der Ski- und Wanderhütte im Blick und werde Maßnahmen treffen, um Überflutungen dort zu verhindern.

 

AM Anslinger interessiert sich dafür, ob man Kosten sparen könne, wenn man eine alternative Lösung für das Rückhaltebecken erwäge und welche Alternativen man möglicherweise habe.

Herr Desgranges erklärt, das Becken mache etwa 25 % der Kosten aus.

BM Forster sagt, man solle die größtmöglichen Maßnahmen treffen, um weitere Schäden bei den Anwohnern zu verhindern. Dazu gehöre die Kombination verschiedener Einzelmaßnahmen und man solle nicht aus Kostengründen einzelne Maßnahmen unterlassen.

 

AM Fuchs plädiert ebenfalls dafür, die Gesamtheit aller notwendigen Maßnahmen auszuwählen und nichts auszulassen. Es sei auch wichtig, dass dies zeitnah angegangen werde. Man sei es den Menschen, die dort wohnen und jetzt bereits zweimal von solchen Starkregenereignissen betroffen waren, schuldig, etwas dagegen zu unternehmen. Man werde nicht verhindern können, dass es erneut passiere, aber man solle alles daran setzen, den Schaden in diesem Fall zu minimieren.

 

AM Markus Loew äußert seine Sorge, dass durch den herabfließenden Schlamm und das Geröll Verstopfungen entstehen.

Herr Desgranges erläutert, dass Schlamm und Geröll an gewissen Punkten abgefangen werden solle.

 

RM Lauer sagt, sie vermisse Maßnahmen, die eine nachhaltige Wirkung entfalten würden. Man bekämpfe hiermit nur die Symptome. Das Wasser müsse die Möglichkeit haben, in den Boden abzufließen. Hier müsse man ebenfalls mit der Landwirtschaft gemeinsam Lösungen finden, um auch die Ursachen zu bekämpfen.

 

Herr Orschekowski berichtet, dass man im Frühjahr in Gespräche mit der Landwirtschaft einsteigen werde.

 

RM Lauer sagt, es gibt auch noch andere Straßen, die man im Hinblick auf solche Starkregenereignisse im Auge behalten müsse.

Herr Orschekowski stellt in Aussicht, dass das Starkregenkataster in Arbeit sei und Herr Banowitz in naher Zukunft diese Thematik erläutern werde.