29.06.2023 - 3 Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung de...

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn Dr. Kirchhoff. Dieser erklärt, dass das Bistro 1680 früher (vor Corona) für politische Organisationen zur Verfügung gestellt worden sei. Es stelle sich die Frage, ob dies nun auch wieder zu nutzen sei.

Dies könne gerne auch gegen ein Entgelt geschehen, hierzu möchte er wissen, ob es diese Beratungen bereits gegeben habe und wenn ja, wie sie ausgegangen seien.

 

Der Vorsitzende berichtet, dass sich aus brandschutzrechtlicher Sicht nur 40 Personen zeitgleich dort aufhalten dürften.

Momentan sei die Angelegenheit bei Amt 650 und Soziales angegliedert. Es müsse intern noch geklärt werden, wer die Vermietung übernehme und zu welchen Bedingungen es angemietet werden könne.

 

AM Dr. Kirchhoff merkt an, dass es aufgrund der guten Lage für politische Institutionen ein guter Ort sei. Da ab Ende des Jahres, vorrausschauend auf die Wahlen, mit mehr Interesse an dieser Lokation zu rechnen sei, bittet er um einen zeitlichen Fahrplan, wann mit einer Entscheidung zu rechnen sei.

 

Der Vorsitzende verspricht, es bis zur nächsten Sitzung zu klären.

 

AM Konrad merkt an, er sei selbst sehr oft am Marktplatz. Er erklärt, dass es personell schwierig sei, dort Veranstaltungen abzuhalten. Ohne einen privaten Betreiber sei dies nicht zu stemmen. Kleinigkeiten wie Toilettenreinigung und ähnliches gestalte sich jetzt schon äußerst schwierig.

40 Personen seien auch schnell erreicht, so dass es für einen privaten Betreiber nicht lukrativ sei.