07.05.2025 - 12.5 Prüfergebnis zu: "Erhöhung der Verkehrssicherhe...

OV Vollmar berichtet, dass für die Anordnung einer Veränderung eine erhebliche Gefahr bestehen müsse. Eine solche Gefahr liege dann vor, wenn eine Sachlage oder ein Verhalten bei ungehindertem Geschehensablauf mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit die öffentliche Sicherheit beeinträchtigen werde. In diesem Zusammenhang seien auch die Polizeiinspektion (PI) Homburg, die Feuerwehr sowie Bürgerinnen und Bürger befragt worden. Nach aktueller Einschätzung bestehe daher kein Anlass, Veränderungen vorzunehmen. Die Ortspolizeibehörde (OPB) werde den betreffenden Bereich jedoch regelmäßig kontrollieren. Sollte sich die Sachlage ändern, werde geprüft, welche verkehrsrechtlichen Maßnahmen erforderlich und angemessen seien, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Die OPB habe zudem mitgeteilt, dass sie bei Vorliegen weiterer Argumente, die die Sichtweise der Stadt beeinflussen könnten, gerne bereit sei, sich mit dem Ortsrat zu einem Gespräch Vorort über die Situation zu treffen.