05.05.2025 - 6.1 Stellplatzsatzung Homburg

Da niemand von der Stadtverwaltung zur Sitzung erschienen ist, erläutert OVin Zimmermann, sie habe den Sachverhalt gelesen und fragt die Ortsratsmitglieder, ob diese den Sachverhalt ebenfalls gelesen haben.

 

ORM Schaumburger antwortet, er habe den Sachverhalt gelesen, jedoch sei dieser kaum zu verstehen. Er habe die Thematik so verstanden, dass die Stellplatzsatzung Wörschweiler nicht betreffe.

 

OVin Zimmermann betont, sie versuche den Sachverhalt bestmöglich zusammenzufassen. Sie berichtet über den Sachverhalt anhand der zur Verfügung gestellten Unterlagen und äußert, dass sie es schwierig finde, über den TOP abzustimmen, ohne den Sachverhalt durch die Verwaltung richtig erläutert bekommen zu haben. Da sie nicht wisse, ob sie alles richtig erklärt habe, sehe sie es kritisch, unter diesen Voraussetzungen positiv über den Sachverhalt abzustimmen.

 

Der Ortsrat entschließt einstimmig, aufgrund mangelnder Informationen von Seiten der Stadtverwaltung, über den TOP nicht abzustimmen und diesen ohne Empfehlung an den Stadtrat zur Entscheidung weiterzugeben.