06.05.2025 - 3.1 Stellplatzsatzung Homburg

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ortsvorsteher stellt den Sachverhalt vor und erläutert die Gründe für die Notwendigkeit einer Stellplatzsatzung.

 

OR Stefan Mörsdorf erläutert den aktuellen Fall einer baulichen Umnutzung eines Gebäudes im Gemeindebezirk, bei dem keine Stellplätze vorhanden wären und fragt nach den Bestimmungen des alten Rechts in der Landesbauordnung.

 

Der Ortsvorsteher erklärt, er werde sich bei der Verwaltung informieren wie sich die bisherige Rechtslage gestalte und den Ortsrat darüber informieren.

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Beschluss:

Die Stellplatzsatzung wird wie vorgelegt beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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Anlagen zur Vorlage