11.06.2025 - 2 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einric...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Jägersburg
- Gremium:
- Ortsrat Jägersburg
- Datum:
- Mi., 11.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Janina Siegfried
- Beschluss:
- abgelehnt
OV Vollmar merkt an, er und die stellvertretende OV Nashan hielten alle vier Wochen eine Bürgersprechstunde ab, bei der Bürgerinnen und Bürger entweder direkt eine Antwort erhielten oder das Anliegen in der nächsten Ortsratssitzung behandelt werde. Daher sehe er die Einwohnerfragestunde für Jägersburg nicht als sinnvoll an.
ORM Stolz teilt mit, früher hätten Bürgerinnen und Bürger unter dem Punkt „Allgemeine Unterrichtungen“ Fragen stellen können.
OV Vollmar betont, dies sei nach dem KSVG nicht zulässig.
ORM Fuchs befürwortet die Bürgersprechstunde.
Beschluss:
Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde im Stadtrat der Kreisstadt Homburg vom 28. März 2012 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt bei einer Enthaltung (SPD)
Anlagen zur Vorlage
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