26.01.2026 - 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen Einöder...

Beschluss:

a) Dem Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens wird zugestimmt.

b) Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnen Einöder Straße“ wird beschlossen.

c) Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gebilligt.

d) Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

1.      abgelehnt bei
   1 Ja-Stimme (CDU)

1 Nein-Stimme (Bündnis 90/Die Grünen)
5 Enthaltungen (2 CDU, 2 SPD, 1 AfD)

2.      einstimmig beschlossen bei

1 Ja-Stimme (CDU)
6 Enthaltungen (2 CDU, 2 SPD, 1 AfD, 1 Bündnis 90/Die Grünen)

3.       abgelehnt bei

1 Ja-Stimme (CDU)

1 Nein-Stimme (Bündnis 90/Die Grünen)

5 Enthaltungen (2 CDU, 2 SPD, 1 AfD)

4.   einstimmig beschlossen bei
   4 Ja-Stimmen (2 CDU, 2 SPD)
   3 Enthaltungen (2 CDU, 1 Bündnis 90/Die Grünen)