Beschlussvorlage - 2019/142/10
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH (HPS GmbH)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 - Hauptamt
- Bearbeiter:
- Sandra Ruth
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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04.07.2019
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Beschlussvorschlag
Der Stadtrat entsendet sechs Mitglieder in den Aufsichtsrat der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH - HPS GmbH -.
Gleichzeitig werden Bürgermeister und Beigeordnete gemäß Gesellschaftervertrag bestellt.
Sachverhalt
Der Oberbürgermeister ist kraft Amtes Mitglied des Aufsichtsrates. Der Stadtrat bestellt den Bürgermeister und die/den Beigeordneten, denen/dem der Geschäftszweig Verkehrswesen und Liegenschaften gem. § 63 Abs. 3 KSVG übertragen ist, zu weiteren Aufsichtsratsmitgliedern.
Unbeschadet dieser Regelung entsendet der Rat der Kreisstadt Homburg weitere sechs seiner Mitglieder in den Aufsichtsrat.
Die Amtszeit des Aufsichtsrates und aller seiner Mitglieder endet mit Ablauf des Tages der ersten Sitzung eines neu gewählten Stadtrates der Kreisstadt Homburg.
Nach d’Hondt ergibt sich folgende Sitzverteilung:
CDU: 2 Sitze
SPD: 2 Sitze
GRÜNE: 1 Sitz
AfD: 1 Sitz
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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176,5 kB
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