Beschlussvorlage - 2020/585/240
Grunddaten
- Betreff:
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Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 240 - Beteiligungswesen
- Bearbeiter:
- Thomas Welter
- Beteiligt:
- 20 - Kämmerei; 200 - Haushaltsangelegenheiten
- Bericht erstattet:
- Ralf Weber
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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28.05.2020
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Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt die Teilnahme am Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II mit a) dem Umbau der Turnhalle der Grundschule in Einöd,
b) dem Umbau der FGTS der Grundschule Einöd.
Sachverhalt
Die Bestandsanierung der Grundschule Einöd wurde im Rahmen des KInvFG II gemeldet. In Abstimmung mit dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport wurde die Maßnahme in zwei getrennte Einzelmaßnahmen aufgesplittet. Die Gesamtmaßnahme wurde im Investitionshaushalt gemeldet. Da zur Zeit nicht absehbar ist, wann die Genehmigung des städt. Haushaltes vorliegt, beschließt der Stadtrat die beiden Einzelprojekte.
Der Umbau der Turnhalle wurde mit 891.476 € beantragt und soll mit 800.000 € bezuschusst werden. Die FGTS wurde mit 1.385.558 € geplant. Hier ergibt sich ein Restzuschuss in Höhe von 287.313 €, so dass ein Eigenanteil in Höhe von 1.098.245 € bei der Stadt verbleibt. Der Eigenanteil ist im Haushaltsplanentwurf eingearbeitet.
