Beschlussvorlage - 2021/1263/10

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg wird geändert wie in der Anlage aufgeführt.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20.05.2021 die Bildung eines Arbeitskreises „Änderung der Geschäftsordnung“ beschlossen.

Der Arbeitskreis war aufgefordert, sich der Thematik „Sitzungsdauer von Ratssitzungen“ anzunehmen und Vorschläge zu möglichen Änderungen der Geschäftsordnung zu erarbeiten.

 

Der Arbeitskreis trat am 06.07.21 und am 02.09.21 zusammen.

Das Arbeitsergebnis des Arbeitskreises wird nunmehr dem Haupt- und Finanzausschuss als auch dem Stadtrat in beigefügter Anlage zur Beratung bzw. Beschlussfassung vorgelegt.

 

Tenor der letzten Zusammenkunft war, dass die bisherige  Sitzungsanzahl (ca. 6 - 7 Sitzungen pro Jahr) beibehalten werden soll. Die neu erarbeiteten Geschäftsordnungsregeln sollen zunächst für ein Jahr gelten. Nach einem Jahr soll sodann in einer erneuten Arbeitskreisrunde überprüft werden, ob die neuen Vorgaben zu einer Verbesserung geführt haben. Soweit erforderlich soll eine Nachjustierung – u.U. durch Erhöhung der Sitzungsanzahl – erfolgen.

 

Über die Ergebnisse des Arbeitskreises hinaus hat die Verwaltung die beigefügte Anlage um die Themenkomplexe Ausschussbesetzung  und Inzidenzwert ergänzt.