Beschlussvorlage - 2022/0043/80

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Kreisstadt Homburg erbringt im Falle einer Zuwendung im Rahmen des Bundesprogrammes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat einen Finanzierungsanteil von € 70.000.

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Sachverhalt

Die Kreisstadt Homburg ist im Rahmen des Bundesprogrammes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für die Teilnahme am Zuwendungsverfahren ausgewählt. In der Stadtratssitzung am 09.09.2021 wurde unter Ö30 Bewerbung im Rahmen des Bundesprogrammes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Ö30 (2021/1248/80) der Beschluss gefasst, bis zu € 70.000 Finanzierungsanteil zu erbringen. Der Beschluss soll dahingehend konkretisiert werden, dass die Stadt Homburg als Hauhaltsnotlage-Kommune einen Finanzierungsanteil von 10 v. H.. (genau) € 70.000 erbringt. Die beantragten Gesamtprojektkosten wurden von dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesministerium für Bauwesen und Raumforschung FWD 3 Projektentwicklung und –betreuung Investitionsprogramme, welches für das Zuwendungsverfahren zuständig ist, in voller Höhe (€ 700.000) übernommen. Der Eigenanteil der Stadt Homburg ist verteilt in den Jahren 2022 bis 2025 zu erbringen.

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