Beschlussvorlage - 2022/0246/200
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Auszahlungen für die Erneuung des Leitungsnetzes der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 200 - Haushaltsangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Marita Seger
- Beteiligt:
- 660 Tiefbau
- Bericht erstattet:
- Braß Michael und Orschekowski Martin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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21.07.2022
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Beschlussvorschlag
Für die Erneuerung des Leitungsnetzes der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet werden überplanmäßige Auszahlungen bewilligt.
Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 31.03.2022 wurde bereits eine überplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung des Leitungsnetzes der öffentlichen Beleuchtung im Stadtgebiet bewilligt. Aufgrund einer gemeinsamen Kostenkalkulation mit den Stadtwerken wurde von einem Investitionskostenanteil von 750.000 EUR brutto ausgegangen, der auf die Stadt entfällt.
Einige Maßnahmen, die jedoch bereits in 2021 durch die Stadtwerke durchgeführt wurden und deren Rechnungsstellung bereits erfolgte, sind in der obigen Kalkulation nicht erfasst. So wurden u. a. Leitungen des Marktplatzes, in der Hasenäckerstr., der Gasstraße und der Tiergartenstraße erneuert. Die in diesen Örtlichkeiten vorhanden Kabel stammten teils aus den 60er Jahren und waren sanierungsbedürftig. Zusätzlich wurden weitere 6 Kabelverteilerschächte im Stadtgebiet erneuert.
Zu Finanzierung der Kosten in Höhe von 280.000 EUR ist daher eine weitere überplanmäßige Auszahlungen zu bewilligen.
Zur Gegenfinanzierung stehen noch ausreichend investive Restmittel aus der Maßnahme für die Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung auf LED zur Verfügung.
