Beschlussvorlage - 2022/0327/100
Grunddaten
- Betreff:
-
Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit und das Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Sandra Ruth
- Bericht erstattet:
- Frau Puchner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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06.10.2022
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Beschlussvorschlag
Der Verlust der Wählbarkeit von Herrn Dr. Ragoschke-Schumm und das Ausscheiden aus dem Stadtrat werden festgestellt.
Sachverhalt
Herr Dr. Ragoschke-Schumm hat durch Wegzug aus Homburg seine Wählbarkeit und somit sein Stadtratsmandat verloren.
Gem. § 30 Abs. 4 Satz 2 Kommunalselbstverwaltungsgesetz wird die Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit eines Stadtratsmitgliedes und das Ausscheiden aus dem Stadtrat vom Stadtrat getroffen.
