Beschlussvorlage - 2022/0360/24-01

Die Stadt Homburg/HPS GmbH trägt für ihr Linienbündel die Kosten für die neuen Drucker.

Zur Umsetzung des KCD-Projektes „bargeldloses Bezahlen im ÖPNV im Saarland“ wurde in der AG Technik der SNS GmbH festgestellt, dass eine entsprechende Aufrüstung der 2013 beschafften Bordrechner weder wirtschaftlich noch technologisch sinnvoll ist. Eine Neubeschaffung der Bordrechner ist darüber hinaus notwendige Voraussetzung zur Umsetzung der digitalen Projekte im Kompetenzcenter Digitalisierung (KCD). Daher wird eine Neubeschaffung der Bordrechner vorgeschlagen.

Eine Neubeschaffung der Bordrechner ist seitens des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz bezüglich der digitalen Komponenten förderfähig, wobei zur Vermeidung einer „unzulässigen Beihilfe“ die jeweils zuständigen Aufgabenträger anstelle der Verkehrsunternehmen die entsprechenden Förderanträge stellen müssen.

Die nicht förderfähigen Beschaffungskosten wären durch die Aufgabenträger auf der Grundlage der Öffentlichen Dienstleistungsaufträge zu tragen. Die nicht förderfähigen Beschaffungskosten liegen bei ca. 42%. Die Stadt/HPS GmbH müsste für ihr Linienbündel ebenfalls Kosten für die neuen Drucker tragen. Diese betragen ca. 60 T€. Die HPS GmbH stellt die Mittel in den Wirtschaftsplan 2023 ein.

Ergänzung: Aufgrund der Nachfrage im HFA wurde eine Anlage zur Erläuterung hochgeladen. Die Anlage wurde vom Saarpfalz-Kreis zur Verfügung gestellt.