Beschlussvorlage - 2022/0419/100
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 26. März 2015
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Janine Petri
- Beteiligt:
- 50 - Jugend, Senioren und Soziales und Integration
- Bericht erstattet:
- Frau Puchner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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15.12.2022
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Beschlussvorschlag
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 26. März 2015.
Sachverhalt
Der Behindertenbeirat hat nach seiner letzten Sitzung die Bitte an die Verwaltung herangetragen, die Satzung betreffend den Behindertenbeirat und die Behindertenbeauftragte in § 9 Abs. 1 insoweit zu ändern, dass der Beirat nicht mindestens zweimal, sondern lediglich mindestens einmal jährlich tagen soll.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,3 kB
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