Beschlussvorlage - 2022/0455/24-01

Der Wirtschaftsplan 2023 der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH wird beschlossen.

Der Wirtschaftsplan 2023 der HPS GmbH weist im Vorwort des Geschäftsführers die einzelnen Sparten (Produkte) der Gesellschaft mit den entsprechenden Erläuterungen aus. Der Investitionsplan zeigt alle geplanten Maßnahmen in der Summe von 15.337.000 €. Dabei ist zu beachten, dass im Vorjahr angesetzte Beträge neu geplant wurde, wenn mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde.

Unter den Beteiligungen wird die Gewinnausschüttung der Stadtwerke Homburg mit dem Ansatz aus dem Wirtschaftsplan 2022 ausgewiesen. Die Verlustübernahme aus der Homburger Bäder GmbH wurde erhöht, da nicht alle Energiepreissteigerungen an den Betreiber des Bades weitergegeben werden können.

Für den Bereich der innerstädtischen Tiefgarage wurde ein Pauschalansatz von 1 Mio. € eingestellt. Dieser betrifft aus einem Sanierungspaket eines Ingenieurbüros die ersten beiden Abschnitte. Geplant ist im ersten Schritt die Sanierung der Einfahrt und der Bereich des P1.

Im Bereich des Stadtbusses wird der der zu leistende Jahresbetrag auf 980 T€ erhöht. Gestiegen Personalkosten und Dieselbezugskosten bei dem Verkehrsunternehmen sind hierfür die Ursachen. Über die Einnahmenseite liegen noch keine genauen Erkenntnisse vor. Der aktuelle Vertrag läuft noch bis 2024.

Der Neubau des Parkhauses hinter der Hohenburgschule wurde entsprechend der Mittelmeldung des Bauamtes um ein Jahr nach vorne geschoben.

Für die Sanierung des Sportzentrums, welches zwischenzeitlich für Flüchtlings-unterkunft um genutzt wurde, sind alle Beträge neu angesetzt worden. Diese investiven Ansätze wirken sich nicht auf die Ergebnisrechnung der Gesellschaft aus.

Insgesamt schließt der Wirtschaftsplan mit einem Ergebnis von 37.300 €.

Die zu beschließenden Festsetzungen sind im Bericht auf Seite 11 dargestellt.

Der Stellenplan der Gesellschaft für das Jahr 2023 ist am Endes Berichtes abgedruckt.

Der Stadtrat hat am 6.12.2022 auf Empfehlung des Aufsichtsrats eine Ausschüttung zur Stärkung des städt. Haushaltes in Höhe von netto 1,5 Mio.€ netto aus den Gewinnrücklagen beschlossen. Die Ausschüttung wäre in dem Fall, indem sie benötigt wird, ergebnisneutral. Die vorzunehmende Buchung würde lauten: Rücklage an Bank. Durch den Abfluss der Ausschüttung wäre der Wirtschaftsplan lediglich in seinen Festsetzungen im Finanzplan betroffen. Nach Abstimmung mit der Kämmerei und der Bekanntgabe der Daten der letzten Steuerschätzung wird davon ausgegangen, dass die Ausschüttung nicht benötigt wird. Daher wurde sie im Wirtschaftsplan 2023 nicht berücksichtigt. Falls sich wider Erwarten doch ein Bedarf ergibt, wäre die Ausschüttung außerplanmäßig. Bereit zustellen.