Beschlussvorlage - 2023/0010/

Die Starkverschmutzerzulage wird für das Jahr 2024 eingeführt und erstmalig erhoben. Das Jahr 2023 wird zur Validierung der Prozessabläufe und Aufbau der notwendigen Infrastruktur genutzt.

Im Stadtrat vom 31.03.2022 wurde beschlossen, dass die Einführung einer SVZ im Stadtgebiet Homburg geprüft werden soll.

Das FiW wurde mit der Untersuchung der Einführungsumstände und einer möglichen Berechnungsgrundlage beauftragt. Der Untersuchungsbericht liegt abschließend vor. Es wurde eine Messrichtlinie sowie Vorschläge für eine entsprechende Messkampagne erarbeitet.

 

Da die Einführung der SVZ eine erhebliche Steigerung der Frequenz und des Umfanges der Abwasserprobenahmen und -analysen bedeutetet, müssen verwaltungsintern Grundlagen zum reibungslosem Ablauf der Arbeiten in Zusammenarbeit mit den Industriebetrieben geschaffen werden.

Darunter sind insbesondere die Vorbereitungen zur Umsetzung der Anforderungen der Messrichtlinie, die notwendige Personalisierung und Digitalisierung der Messwerterfassung und Zuschlagsberechnung sowie die Bescheiderstellung zu verstehen.

Die sich aus der Messrichtlinie ergebenen Probenahmezyklen und –örtlichkeiten müssen in Abstimmung mit den betroffenen Firmen zu einem erhebungssicheres Probenahmenetz ausgebaut werden.

 

Auch auf Seiten der betroffenen Industrie- und Gewerbebetrieben muss davon ausgegangen werden, dass eine längere Vorlaufzeit notwendig ist, um entsprechende Labore mit den Arbeiten zu beauftragen und intern die Anforderungen der Messrichtlinie umzusetzen.

 

Es wird vorgeschlagen, die SVZ für das Jahr 2024 einzuführen und im Jahr 2023 gemeinsam mit den betroffenen Industrie- und Gewerbebetrieben eine Validierung der notwendigen Maßnahmen und Beauftragungen durchzuführen.

Das Jahr 2023 könnte somit der intensiven Vorbereitung dienen.

Es erfolgt im Dezember 2023 nach Vorstellung der Ergebnisse der Validierungsphase die erstmalige Erhebung der SVZ.